Einen kühlen Kopf bewahren, nach klaren Leitlinien und ohne Aktionismus zu agieren: Das ist in dieser so schwierigen Zeit besonders wichtig und das ist es, was ich an unserem Kanzler Olaf Scholz besonders schätze.
Auch diese Woche geht es im Bundestag darum, wie wir die Ukraine bestmöglich unterstützen können. Von allen Seiten gibt es jede Menge gut und weniger gut gemeinte Ratschläge, was gerade zu tun sei. Das bekomme ich schon als „einfache“ Abgeordnete mit. Was für ein Druck auf den Regierungschef ausgeübt wird, ist kaum zu ermessen.
Ich habe große Hochachtung davor, wie Bundeskanzler Olaf Scholz die Verantwortung wahrnimmt, in dieser schwierigen Zeit zu entscheiden, was getan wird – und was auch nicht. In seiner Art zu handeln erkenne ich große Besonnenheit und Entschlossenheit. Es geht um nichts weniger, als die Eskalation zu einem dritten Weltkrieg zu verhindern.
Deutschland unterstützt die Ukraine exakt so wie alle anderen westlichen Bündnispartner auch: finanziell, humanitär – und mit Waffenlieferungen, Waffen, die vor Ort direkt einsetzbar sind. Das bedeutet, alle Staaten liefern Ausrüstung, mit der die Ukraine auch vertraut ist, zu der es Ersatzteile, Munition, Monteure gibt. Das ist wichtig, denn ein liegengebliebener Panzer bringt im Einsatz leider nichts. Deutschland agiert hier eng abgestimmt mit seinen Partnern und startet keinen Alleingang. Es wird geliefert, was möglich ist.
Die Leitlinien, nach denen die Bundesregierung handelt, sind klar: Wir stimmen uns eng ab mit den Bündnispartnern. Es wird keine Einschränkung unserer Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit geben. Und es wird keine Kriegsbeteiligung von Deutschland oder der NATO geben.
Ich bin froh, dass wir einen Kanzler haben, der an diesen Leitlinien festhält und sich nicht von harten Kampagnen beirren lässt. So manche Debatte scheint nur darauf abzuzielen, die Regierung innenpolitisch zu schwächen. In diesen Zeiten wünsche ich mir, dass wir zusammenhalten und keine parteipolitischen Spielchen treiben. Denn es kann nicht darum gehen, sich gegenseitig zu überbieten oder sich nur an Beliebtheitswerten zu orientieren, es geht darum, verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen.
#standwithukraine
