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Was mir wichtig ist
Meine Themen für Berlin und den Wahlkreis
Nachhaltig – Solidarisch – Gerecht
In meiner Arbeit sind es diese Werte, an denen ich mich orientiere, egal um welche Themen es geht. In Berlin bin ich Spezialistin, im Wahlkreis Generalistin. Im Bundestag als Genossenschaftsbeauftragte meiner SPD-Fraktion und Mitglied des Bau- sowie des Finanzausschusses kümmere ich mich um ganz spezielle Themen. Im Wahlkreis dagegen kümmere ich mich um die Themen, die für die Bürger:innen wichtig sind. Und die sind oft ganz nah am alltäglichen Leben.
MEINE THEMEN IM BAUAUSSCHUSS
Die Bandbreite der Themen im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen ist groß. In einem starken Team mit meinen Kolleg:innen der SPD-Fraktion und dem neu geschaffenen Ministerium mit Klara Geywitz als Bundesministerin setze ich mich für mehr und bezahlbaren Wohnraum, für Klimaschutz im Gebäudesektor, bezahlbare Mieten, eine lebenswerte Stadtentwicklung, für starke Kommunen, Bürokratieabbau und vieles mehr ein.
Sich zusammenzuschließen, um gemeinsam zu erreichen, wozu man alleine nicht in der Lage ist – das ist eine mächtige Idee. Diese Form ist Grundlage des Genossenschaftsgedankens, mit dem ich mich als Genossenschaftsbeauftragte meiner SPD-Bundestagsfraktion eng verbunden fühle. Innerhalb unserer Gesellschaft genießen Genossenschaften einen guten Ruf und hohes Vertrauen aufgrund ihrer hohen Stabilität.
In den unterschiedlichsten wirtschaftlichen Sparten schließen sich Menschen zusammen, um nachhaltig zu wirtschaften. Manche schon über Generationen und manche ganz neu, das zeichnet die Vielfalt der Genossenschaftslandschaft aus. Wir erleben, wozu Genossenschaften in der Lage sind – wenn man sie lässt. Es ist die Aufgabe der Politik, sie zu unterstützen und Sorge dafür zu tragen, dass die Rechtsform der Genossenschaft weiterhin für die verschiedensten Vorhaben attraktiv und vor Missbrauch geschützt bleibt – ein wichtiges Anliegen von mir und meiner SPD-Bundestagsfraktion.
Die Ampelregierung hat sich vorgenommen ein Bund-Länderprogramm für studentisches Wohnen, für junges Wohnen und Wohnen für Auszubildende aufzulegen. Mit einer Bau- und Investitionsoffensive sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, schnell und günstig zusätzlichen Wohnraum zu schaffen und zu erhalten.
Damit sollen sowohl der Bau- und Immobilienwirtschaft langfristige Planungsperspektive als auch den Mieterinnen und Mietern Sicherheit gegeben werden. Dieses Thema werde ich als Berichterstatterin meiner Fraktion im Besonderen bearbeiten. Auch im „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ unter der Leitung der Bundesministerin wird das Thema „junges Wohnen“ eine wichtige Rolle spielen.
Die weiteren Themen, für die ich innerhalb des Ausschusses für meine Fraktion die Berichterstattung habe, sind Vergaberecht, Bauwirtschaft und Transparenz. Auch bei all diesen Themen stehen in dieser Wahlperiode wichtige Aufgaben vor uns und ich freue mich diese anzupacken.
MEINE THEMEN IM FINANZAUSSCHUSS
Die Gestaltung einer gerechteren Finanzpolitik liegt mir besonders am Herzen. Als Vollmitglied des Finanzausschusses kann ich meinen Beitrag dazu leisten. Der Finanzausschuss ist für die Themenbereiche des Bundesministeriums der Finanzen (mit Ausnahme des Haushalts, der in einem eigenen Ausschuss bearbeitet wird) zuständig. Insbesondere in den Fragen der Finanzmarktregulierung, des Zollwesens und der Steuerpolitik hat der Finanzausschuss in der Regel die federführende Beratung inne.
Innerhalb der SPD-Fraktion bin ich für die Berichterstattung über nachhaltige Finanzen (oder „Sustainable Finance“) verantwortlich.
Nachhaltige Finanzen? Darunter versteht man das Ziel, die finanziellen Rahmenbedingungen für eine ökologisch nachhaltige Wirtschaft zu schaffen. Es geht darum, einerseits Transparenz darüber herzustellen, welche Konsequenzen unser Wirtschaften für Mensch und Umwelt hat, sowie andererseits klare Regeln und Anreize zu schaffen, um Kapitalströme hin zu besonders schonenden bzw. ökologisch innovativen Geschäften zu lenken.
Dabei ist es mir sehr wichtig, dass der Gesetzgeber auf missbräuchliche Tendenzen achtet (sog. „Green Washing“) sowie die Sorgen kleiner und mittlerer Unternehmen im komplexen Transformationsprozess nicht aus den Augen verliert.
Meine zweite Berichterstattung betrifft Versicherungen. Dazu gehört auch das nationale und europäische Versicherungsaufsichtsrecht. Auch im Versicherungsgeschäft spielt der Klimawandel eine wichtige Rolle: Das Versicherungswesen muss sich an die rapide zunehmenden Klimakatastrophen anpassen. Dazu tausche ich mich mit der Versicherungswirtschaft und Expert:innen aus und befasse mich gezielt mit den sozioökonomischen Aspekten von Pflichtversicherungen.
MEINE THEMEN IM WaHLKREIS
Die Themen, die die Wähler:innen im Kreis Groß-Gerau beschäftigen, sind so vielfältig wie das Leben bei uns.
Da geht es um Verkehrsthemen, z.B. den Ausbau der Autobahnstrecken, Fluglärm oder die Neubaustrecke der Bahn. Das Beispiel des Frankfurter Flughafens zeigt, dass es dabei oft darum geht, eine gute Balance zu finden zwischen wirtschaftlichen Interessen, Infrastrukturmaßnahmen und Gesundheits- und Umweltschutz.
Im Bereich der Gesundheitsversorgung geht es natürlich um den allseits akuten Fachkräftemangel sowie konkret um den Fortbestand der Kreisklinik, des Gesundheits- und Pflegezentrums Rüsselsheim (GPR) und um den eklatanten Haus- und Kinderärztemangel. Auch die Arbeitsbedingungen von und die gute Versorgung mit Hebammen liegen mir persönlich am Herzen.
Es geht um den Mangel an bezahlbarem Wohnraum, die Flächenversiegelung in Ballungsräumen und die sich daraus ergebenden unterschiedlichen Interessenlagen z.B. hinsichtlich Lärm- und Umweltschutz.
Es geht um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, die Kitaplatznot, gute Schulen und mehr Lehrkräfte. Es geht um den großen Fachkräftemangel in nahezu allen Branchen und Fachbereichen.
Immer wieder stellen sich auch besondere lokale Herausforderungen oder Themen, wie z.B. die Deponierung von Bauschutt aus Biblis auf der Büttelborner Kreismülldeponie, die weitere Entwicklung der Firma Opel in Rüsselsheim oder auch die Chemikalien-Tanks von Solvadis in Gernsheim.
Überall geht es um unterschiedliche Interessen, die gehört und nach Möglichkeit austariert werden müssen, um offene Ohren vor Ort und eine starke Stimme, die diese Themen auch mit nach Berlin nimmt, wenn es nötig ist. Das ist mir wichtig.